Stand: 12. Oktober 2025
Anbieter:
Leo Nobis
Boltensternstr. 18
40239 Düsseldorf
E-Mail: contact@leonobis.com
(im Folgenden „Anbieter“ oder „wir“ genannt)
§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
(1) Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der mobilen Applikation „Swipesight“ (im Folgenden „App“) durch Sie (im Folgenden „Nutzer“ oder „Sie“).
(2) Gegenstand des Vertrages ist die unentgeltliche Nutzung der Basisfunktionen der App sowie die zukünftige Möglichkeit, kostenpflichtige Zusatzfunktionen im Rahmen eines Abonnements zu erwerben.
(3) Der Vertrag über die Nutzung der App kommt zustande, indem der Nutzer die App aus dem jeweiligen App-Store (z.B. Apple App Store oder Google Play Store) herunterlädt und bei der ersten Nutzung diesen Nutzungsbedingungen zustimmt.
§ 2 Leistungsbeschreibung
(1) Swipesight ermöglicht es Nutzern, Sehenswürdigkeiten in ihrer Umgebung zu entdecken. Diese können mittels Wisch-Gesten („Swipes“) positiv („Like“) oder negativ („Dislike“) bewertet werden. Positiv bewertete Sehenswürdigkeiten werden in einer persönlichen Favoritenliste gespeichert und auf einer interaktiven Karte angezeigt.
(2) Die Basisfunktionen der App werden dem Nutzer unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, in Zukunft kostenpflichtige Zusatzfunktionen anzubieten (siehe § 7).
(3) Die App richtet sich ausschließlich an Verbraucher zur persönlichen, nicht-kommerziellen Nutzung. Eine zukünftige Öffnung für gewerbliche Nutzer (z.B. Werbetreibende) bleibt vorbehalten und wird gegebenenfalls durch gesonderte Bedingungen geregelt.
§ 3 Registrierung und Nutzerkonto
(1) Die Nutzung der App ist eingeschränkt ohne die Erstellung eines vollwertigen Nutzerkontos möglich („Gastzugang“). Der Gastzugang wird über Firebase Anonymous Authentication realisiert. Nutzern im Gastzugang stehen nicht alle Funktionen zur Verfügung (z.B. das Hochladen von Bildern). Inaktive Gastkonten und die damit verbundenen Daten werden nach 30 Tagen automatisch gelöscht.
(2) Um alle Funktionen der App nutzen zu können, ist eine Registrierung erforderlich. Die Registrierung erfolgt derzeit ausschließlich über den „Google Sign-In“-Dienst. Voraussetzung hierfür ist ein bestehendes Google-Konto. Bei der Registrierung übermittelt Google die E-Mail-Adresse, den Namen und das Profilbild des Nutzers an den Anbieter.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten zu seinem Google-Konto sicher aufzubewahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Für sämtliche Aktivitäten, die über sein Nutzerkonto vorgenommen werden, ist der Nutzer selbst verantwortlich.
§ 4 Nutzungsvoraussetzungen und Mindestalter
(1) Die Nutzung von Swipesight ist nur Personen gestattet, die mindestens 16 Jahre alt sind oder mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln.
(2) Mit der Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen bestätigen Sie, dass Sie diese Altersvoraussetzung erfüllen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei begründeten Zweifeln einen Altersnachweis zu verlangen und das Nutzerkonto bei Nichterfüllung der Voraussetzung zu sperren.
§ 5 Von Nutzern erstellte Inhalte (User-Generated Content)
(1) Nutzer haben die Möglichkeit, eigene Bilder von Sehenswürdigkeiten in der App hochzuladen (im Folgenden „Nutzerinhalte“).
(2) Der Nutzer versichert, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm hochgeladenen Nutzerinhalten verfügt (insbesondere Urheber- und Persönlichkeitsrechte) und dass diese Inhalte nicht gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen.
(3) Um die Nutzerinhalte in der App darstellen, speichern und für andere Nutzer sichtbar machen zu können, räumt der Nutzer dem Anbieter ein einfaches, räumlich unbeschränktes, unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den hochgeladenen Inhalten ein. Das Urheberrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt; der Nutzer bleibt Inhaber der Rechte an seinen Inhalten.
(4) Alle hochgeladenen Nutzerinhalte werden vor der Veröffentlichung durch Moderatoren des Anbieters geprüft. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalte ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen oder zu entfernen, insbesondere wenn sie gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen.
§ 6 Pflichten des Nutzers und verbotene Verhaltensweisen
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die App nur für den vorgesehenen Zweck und im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen und geltendem Recht zu nutzen.
(2) Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt:
- a) die App zu dekompilieren, zurückzuentwickeln (Reverse Engineering) oder anderweitig zu versuchen, den Quellcode offenzulegen;
- b) die App für kommerzielle Zwecke ohne ausdrückliche schriftliche Erlaubnis des Anbieters zu nutzen;
- c) Inhalte hochzuladen, die illegal, beleidigend, pornografisch, gewaltverherrlichend oder anderweitig anstößig sind oder die Rechte Dritter verletzen;
- d) andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder zu stalken;
- e) automatisierte Systeme (Bots, Skripte) zur Interaktion mit der App zu verwenden.
§ 7 Zukünftige Entgelte und Zahlungsbedingungen
(1) Die Nutzung der Basisfunktionen der App ist und bleibt dauerhaft kostenlos.
(2) Der Anbieter plant, zukünftig kostenpflichtige Zusatzfunktionen im Rahmen eines Abonnement-Modells anzubieten. Auf die Kostenpflichtigkeit solcher Funktionen wird der Nutzer vor dem Erwerb transparent und eindeutig innerhalb der App hingewiesen.
(3) Die Abwicklung von Zahlungen für Abonnements erfolgt ausschließlich über die In-App-Kaufsysteme der jeweiligen Plattformanbieter (Apple App Store, Google Play Store). Es gelten hierfür die Nutzungs- und Zahlungsbedingungen des jeweiligen Plattformanbieters.
§ 8 Gewährleistung und Verfügbarkeit
(1) Die App wird dem Nutzer in der jeweils aktuellen Version „wie sie ist“ („as is“) zur Verfügung gestellt.
(2) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der App, garantiert jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit oder das Ausbleiben von Störungen. Insbesondere bei Wartungsarbeiten oder technischen Problemen kann es zu vorübergehenden Ausfällen kommen.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), d.h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Laufzeit und Kündigung
(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit und ohne Angabe von Gründen kündigen, indem er sein Nutzerkonto dauerhaft in den Einstellungen der App löscht. Bei Nutzung des Gastzugangs endet der Vertrag mit der Deinstallation der App oder der automatischen Löschung des Gastkontos.
(3) Der Anbieter kann den Vertrag ebenfalls jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen kündigen.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Nutzer schwerwiegend oder wiederholt gegen seine Pflichten aus § 6 dieser Nutzungsbedingungen verstößt.
§ 11 Änderung der Nutzungsbedingungen
(1) Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Über Änderungen wird der Nutzer in geeigneter Weise (z.B. durch eine Benachrichtigung in der App oder per E-Mail) informiert.
(2) Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Information, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Auf diese Folge wird der Anbieter in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben von dieser Rechtswahl unberührt.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.